Der Öl- und Chemikalientanker „Advantage Point“ liegt seit Samstag im Rostocker Hafen. Er hatte zwei Tage zuvor den russischen Hafen Primorsk verlassen. Nach Informationen des „Spiegel“ trägt es Ölgeist und muss es am Montag oder Dienstag loswerden. „Ich möchte insbesondere die Hafenarbeiter in Rostock und anderen deutschen Häfen auffordern, das Entladen russischer Waren zu verhindern. “Diese Maßnahmen sollen das Herz der russischen Kriegsmaschinerie treffen und den Vernichtungskrieg gegen die Ukraine schneller beenden”, sagte Melnik. Der Rostocker Hafen ist wichtig für die Versorgung der beiden einzigen großen Raffinerien in Ostdeutschland nach Schwedt (Brandenburg) und Leuna (Sachsen-Anhalt) mit Rohöl und Vorprodukten wie Verbrennungsmotorenöl. Daraus werden Diesel und Heizöl gewonnen. Hier finden Sie Inhalte Dritter Die Anzeige von eingebetteten Inhalten erfordert Ihre widerrufliche Zustimmung zur Übermittlung und Verarbeitung personenbezogener Daten, da Anbieter von eingebetteten Inhalten als Drittanbieter diese Zustimmung benötigen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem Sie den Schalter auf „on“ stellen, erklären Sie sich damit einverstanden (jederzeit widerrufbar). Dies umfasst auch Ihre Zustimmung zur Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten an Drittländer, einschließlich der Vereinigten Staaten, gemäß Artikel 49 (1) (a) der DSGVO. Hier finden Sie weitere Informationen dazu. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit über den Schalter und Datenschutz unten auf der Seite widerrufen.
Alle Entwicklungen im Live-Ticker:
19:40 Uhr – Scholz plant derzeit keinen Besuch in Kiew
Bundeskanzler Olaf Solz hat keine konkreten Pläne für einen Besuch in Kiew und begründet ihn damit, dass die ukrainische Regierung Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ungebeten hat. Das sei “ein bemerkenswerter Vorgang”, sagt Scholz in der ZDF-Sendung “Was nun?”. Dass der gerade von der Bundesversammlung mit überwältigender Mehrheit wiedergewählte Bundespräsident zur unerwünschten Person erklärt worden sei, “das kann man nicht machen”. Solz betonte, Deutschland habe der Ukraine erhebliche militärische und finanzielle Hilfe geleistet. Man kann also nicht sagen: “Aber der Präsident kann doch nicht kommen.”
18:55 – Gouverneur: Tot bei einem Raketenangriff in Odessa
Bei einem Raketenangriff auf den Hafen von Odessa im Südwesten der Ukraine sind laut Gouverneur Maksym Marchenko mehrere Menschen getötet worden. Andere seien verletzt worden, sagte er dem Kurznachrichtendienst Telegram. Der Fernsehsender Suspilne berichtete unter Berufung auf das Militär, dass ein religiöses Gebäude getroffen worden sei.
18:43 – US Insider – Russland verzeichnet „bestenfalls minimale“ Gewinne im Donbass
Laut einem amerikanischen Geheimtipp hat Russland in den vergangenen Tagen “bestenfalls minimale” Fortschritte bei seinem Angriff auf den Donbass gemacht. Die Person, die namentlich nicht genannt werden wollte, gab auch Auskunft über die Ausbildung ukrainischer Soldaten an westlichen schweren Waffen. Insgesamt sollen etwa 200 von ihnen in M777-Granaten ausgebildet werden.
17:42 Uhr – Scholz an Putin: „Stoppt den absurden Mord“
Bundeskanzler Olaf Solz hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin erneut aufgefordert, die Offensive gegen die Ukraine zu beenden. „Stoppt diesen Krieg, beendet das sinnlose Töten, zieht eure Truppen aus der Ukraine ab“, sagte er am Montag nach Beratungen mit der deutsch-indischen Regierung in Berlin. “Wir sind uns einig, dass Grenzen nicht mit Gewalt verschoben werden sollten.”
17:30 Uhr – Ukraine-Kriegsberichterstatter erhalten den Deutsche-Welle-Preis
Die Deutsche Welle ehrte die ukrainischen Kriegskorrespondenten Mstyslav Chernov und Evgeniy Maloletka für ihre Reportagen aus dem kriegszerrütteten Mariupol. Der Journalist Chernov von Associated Press (AP) und die freie Fotojournalistin Maloletka erhalten den DW Freedom of Speech Award. Das teilte das deutsche Auslandsfernsehen am Montag in Bonn mit. Die Auszeichnung belohnt herausragendes Engagement für Menschenrechte und Meinungsfreiheit.
17:29 Uhr – Lambrecht: Bildung macht Deutschland nicht zu einer Kriegspartei
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht widerlegte einen Bericht, wonach Deutschland möglicherweise durch die Ausbildung ukrainischer Soldaten am Krieg teilnehmen könne. Er teile diese Einschätzung nicht, sagte der SPD-Politiker am Montag nach einem Truppenbesuch auf dem Militärflughafen Wunstorf bei Hannover. „Ich denke, weder dieses Training noch die Waffenübergabe werden dazu führen, aber wenn wir Truppen in die Ukraine schicken, wäre das ein ganz klares Zeichen. Aber auch das werden wir nicht tun. „Das wird nicht passieren“, sagte Lambrecht.
17:00 – Das Ölembargo soll laut CDU nicht zum “Sonderopfer Ost” führen.
Nach Ansicht des CDU-Sachsen-Politikers Marko Schiemann sollte ein Embargo für russisches Öl nicht zu einer größeren Belastung der DDR führen. „Eigentlich sollte das Gewicht auf allen Schultern gleichmäßig verteilt sein“, sagte Schiemann am Montag in Bautzen. Höhere Energiepreise würden Wirtschaft und Privathaushalte im Osten überproportional belasten. Sollte ein Ölembargo gegen die DDR und Berlin die Lage noch verschlimmern, müsse die Bundesregierung behutsam vorgehen und Rückwirkungen im Osten vermeiden: „Es darf keine Sonderopfer von den Ostdeutschen geben.“ . Vor allem Ostdeutschland war bisher von russischem Öl abhängig. Im Falle eines Embargos müssten dort große Mengen zu höheren Preisen ersetzt werden. Experten befürchten, dass Verbraucher in der Region besonders betroffen sein werden.
16:44 Uhr – Die Reise von Merz nach Kiew ist für diese Woche geplant
CDU-Präsident Friedrich Merz wird nach eigenen Angaben in dieser Woche seine Reise nach Kiew antreten. Er habe viel Zuspruch für seine Pläne bekommen, sagt der Vorsitzende der Unionsfraktion in Köln. Er hat eine Einladung des ukrainischen Parlaments, die er gerne annimmt. Er habe Bundeskanzler Olaf Soltz geraten, in die ukrainische Hauptstadt zu reisen, sehe dafür aber keine Anzeichen, sagte Mertz. Gegen die Kritik verteidigte er seine geplante Reise nach Kiew. „Als Abgeordneter und als Oppositionsführer behaupte ich, dass ich selbst entscheiden kann, ob ich eine solche Reise mache oder nicht“, sagte Mertz am Montag in Köln nach einer gemeinsamen Sitzung der Vorstände von CDU und CSU. “Es ist nicht Sache der Bundesregierung zu urteilen oder gar zu kommentieren, das ist meine Entscheidung.”
16:17 Uhr – Habeck fordert skeptische EU-Staaten auf, sich aus russischem Öl und Gas zurückzuziehen
Bundesfinanzminister Robert Habeck (Grüne) hat skeptische EU-Staaten wie Ungarn zu einem raschen Ausstieg aus russischem Öl und Gas aufgerufen. Die Solidarität mit der Ukraine verlange, dass Russland die fossilen Brennstoffe “schnell und drastisch” reduziere, sagte Hubeck am Montag am Rande eines Treffens der Energieminister in Brüssel. Auch das geplante Ölembargo bedeute zusätzliche Belastungen für Wirtschaft und Verbraucher, warnte er. Deutschland habe seine Abhängigkeit von russischem Öl und Gas bereits deutlich reduziert, sagte Habeck in Brüssel. Beim Öl beispielsweise sank der Anteil von 35 Prozent vor dem Krieg auf zuletzt 12 Prozent. Andere Länder bräuchten dafür etwas mehr Zeit. Allerdings seien diese Staaten gefordert, “ihren Beitrag zu leisten und nicht auszuruhen und abzuwarten”, warnte Habeck. Lesen Sie auch Sanktionen gegen Russland
15:36 Uhr – UN: Die Zahl der getöteten Zivilisten übersteigt 3.000
Nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) wurden seit Beginn der russischen Invasion am 24. Februar in der Ukraine mehr als 3.000 Zivilisten getötet. Die Zahl ist laut dem Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte seit Freitag um 254 auf 3.153 gestiegen. Die tatsächliche Zahl ist wahrscheinlich viel höher. Die meisten Opfer wurden durch Sprengsätze wie Raketenangriffe oder Luftangriffe getötet.
14:47 Uhr Lettland fordert die Bürger auf, Transnistrien zu verlassen
Lettland hat seine Bürger aufgefordert, die Region Transnistrien zu verlassen. Diejenigen, die noch dort sind, müssen den schmalen Landstreifen an der moldauisch-ukrainischen Grenze verlassen, teilte das Außenministerium nach Angaben der Nachrichtenagentur BNS am Montag mit. Die Sicherheit in der Region steht auf dem Spiel und das moldauische Parlament hat den Ausnahmezustand um 60 Tage verlängert. Lesen Sie auch
14:33 Uhr – Die USA hoffen auf Wiedereröffnung der Botschaft in Kiew
Die Bevollmächtigte der US-Botschaft in der Ukraine, Kristina Kvien, hofft, dass die diplomatische Mission bis Ende Mai nach Kiew zurückkehren kann. „Wir hören auf die Sicherheitsexperten. Und wenn sie uns sagen, dass wir zurückkehren können, dann werden wir zurückkehren.” Lesen Sie auch US-Diplomaten verließen die Botschaft knapp zwei Wochen vor Beginn der russischen Invasion. Einige Funktionen haben …
