Solz reist nicht nach Kiew, weil Steinmeier-Melnik ihn losgeworden ist: „Infizierte Leberwurst“
Stand: 03:11 | Lesezeit: 3 Minuten
„Die halbe Welt ist schon nach Kiew gefahren – nicht die Bundeskanzlerin“
Friedrich Mertz reist vor Bundeskanzler Olaf Solz nach Kiew. Ob der CDU-Chef von Präsident Selenskyj eingeladen wurde, ist nicht bekannt. Was will Friedrich Mertz in der Ukraine? Der WELT-Politkorrespondent Thorsten Jungholt mit der Analyse.
Gegenüber dem ZDF erklärte die Bundeskanzlerin, die Enthüllung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sei der Grund gewesen, warum er derzeit nicht plane, Kiew zu besuchen. Es sei „ein bemerkenswertes Ereignis“. Der ukrainische Botschafter reagierte sofort.
Bundeskanzler Olaf Soltz (SPD) hat am Montagabend im ZDF den Vorwurf, er sei in seiner Politik gegenüber der Ukraine sehr zögerlich, vehement zurückgewiesen. „Ich habe immer schnell Entscheidungen getroffen, in Abstimmung mit den Verbündeten. „Aber mein Kurs ist, dass wir besonnen und mit klarem Verstand agieren“, sagte Scholz.
„Jede Entscheidung muss gut überlegt sein”, sagte er in der Sendung. „Was nun, Herr Scholz?” Und es ist ganz klar: “Unsere Hilfe – wirtschaftlich und militärisch – hat der ukrainischen Armee, die mit großem Erfolg operiert, geholfen, gegen einen so starken Gegner so lange standhalten zu können.”
Scholz betonte: „Jede Entscheidung ist immer mit dem Gedanken verbunden: Welche weiteren Konsequenzen hat das? „Deshalb macht es keinen Sinn, voreilig zu handeln und etwas zu tun oder nicht zu tun, nur weil jemand laut schreit.“ Er muss tun, was er gelobt hat. Das heißt, hier den Frieden zu sichern und gleichzeitig Deutschland zu schützen.
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Dass er noch keine konkreten Pläne für einen Besuch in Kiew habe, begründete Scholz damit, dass die ukrainische Regierung einen ungebetenen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier habe. Dies sei „ein bemerkenswerter Prozess“. “Das ist ein Hindernis”, sagte er.
Dass der gerade von der Bundesversammlung mit überwältigender Mehrheit wiedergewählte Bundespräsident zur unerwünschten Person erklärt worden sei, “das kann man nicht machen”. Deutschland hat der Ukraine erhebliche militärische und finanzielle Hilfe geleistet. Man kann also nicht sagen: “Aber der Präsident kann doch nicht kommen.”
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Das Ziel des Krieges ist, dass die Ukraine in Frieden und Freiheit lebt. „Unser Ziel ist, dass die Kämpfe sofort beendet werden, dass Russland den Krieg beendet und seine Truppen aus der Ukraine abzieht“, sagte Solz. “Russland darf nicht gewinnen und die Ukraine darf nicht verlieren.” Es sollte keinen diktierten Frieden im Sinne von Wladimir Putin geben. Russland muss sich vom ukrainischen Territorium zurückziehen. Auch die Annexion der Halbinsel Krim im Jahr 2014 bleibt ein Verstoß gegen das Völkerrecht.
Scholz hat Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) erneut aufgefordert, von seinem Amt in russischen Staatsunternehmen zurückzutreten. Es sei “völlig inakzeptabel, spätestens seit Kriegsbeginn unmöglich”, dass der Altbundeskanzler diese Aufgaben weiter wahrnehme, sagte er. Er betonte aber auch, dass ein Bundeskanzler seinem Vorgänger “keine Befehle erteilen” könne.
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Der ukrainische Botschafter Andriy Melnyk hat das vorläufige Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Reise nach Kiew gleich scharf kritisiert. „Eine beleidigte Leberwurst zu spielen, klingt nicht sehr kulturell“, sagte Melnik der Deutschen Presse-Agentur. “Das ist der brutalste Vernichtungskrieg seit dem Einmarsch der Nazis in die Ukraine, das ist kein Kindergarten.”
Melnik sagte auch, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sich freuen würde, Scholz in Kiew zu empfangen. Er fügte jedoch hinzu: „Worauf sich die Ukraine weit mehr als auf einen symbolischen Besuch freut, ist, dass die Laternenregierung den Vorschlag des Bundestags für schwere Waffen schnell umsetzen und frühere Zusagen erfüllen wird.“ Diese Munition für die versprochenen Gepard-Flugabwehrpanzer wurde noch nicht gefunden. Panzer sind die ersten schweren Waffen, die direkt aus Deutschland in die Ukraine geliefert werden.
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title: “Olaf Solz Reist Nicht Nach Kiew Weil Steinmeier Ungebeten War Melnik Ich Habe Leberwurst Beleidigt Klmat” ShowToc: true date: “2022-11-20” author: “Marc James”
Solz reist nicht nach Kiew, weil Steinmeier-Melnik ihn losgeworden ist: „Infizierte Leberwurst“
Stand: 03:11 | Lesezeit: 3 Minuten
„Die halbe Welt ist schon nach Kiew gefahren – nicht die Bundeskanzlerin“
Friedrich Mertz reist vor Bundeskanzler Olaf Solz nach Kiew. Ob der CDU-Chef von Präsident Selenskyj eingeladen wurde, ist nicht bekannt. Was will Friedrich Mertz in der Ukraine? Der WELT-Politkorrespondent Thorsten Jungholt mit der Analyse.
Gegenüber dem ZDF erklärte die Bundeskanzlerin, die Enthüllung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sei der Grund gewesen, warum er derzeit nicht plane, Kiew zu besuchen. Es sei „ein bemerkenswertes Ereignis“. Der ukrainische Botschafter reagierte sofort.
Bundeskanzler Olaf Soltz (SPD) hat am Montagabend im ZDF den Vorwurf, er sei in seiner Politik gegenüber der Ukraine sehr zögerlich, vehement zurückgewiesen. „Ich habe immer schnell Entscheidungen getroffen, in Abstimmung mit den Verbündeten. „Aber mein Kurs ist, dass wir besonnen und mit klarem Verstand agieren“, sagte Scholz.
„Jede Entscheidung muss gut überlegt sein”, sagte er in der Sendung. „Was nun, Herr Scholz?” Und es ist ganz klar: “Unsere Hilfe – wirtschaftlich und militärisch – hat der ukrainischen Armee, die mit großem Erfolg operiert, geholfen, gegen einen so starken Gegner so lange standhalten zu können.”
Scholz betonte: „Jede Entscheidung ist immer mit dem Gedanken verbunden: Welche weiteren Konsequenzen hat das? „Deshalb macht es keinen Sinn, voreilig zu handeln und etwas zu tun oder nicht zu tun, nur weil jemand laut schreit.“ Er muss tun, was er gelobt hat. Das heißt, hier den Frieden zu sichern und gleichzeitig Deutschland zu schützen.
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Dass der gerade von der Bundesversammlung mit überwältigender Mehrheit wiedergewählte Bundespräsident zur unerwünschten Person erklärt worden sei, “das kann man nicht machen”. Deutschland hat der Ukraine erhebliche militärische und finanzielle Hilfe geleistet. Man kann also nicht sagen: “Aber der Präsident kann doch nicht kommen.”
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Das Ziel des Krieges ist, dass die Ukraine in Frieden und Freiheit lebt. „Unser Ziel ist, dass die Kämpfe sofort beendet werden, dass Russland den Krieg beendet und seine Truppen aus der Ukraine abzieht“, sagte Solz. “Russland darf nicht gewinnen und die Ukraine darf nicht verlieren.” Es sollte keinen diktierten Frieden im Sinne von Wladimir Putin geben. Russland muss sich vom ukrainischen Territorium zurückziehen. Auch die Annexion der Halbinsel Krim im Jahr 2014 bleibt ein Verstoß gegen das Völkerrecht.
Scholz hat Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) erneut aufgefordert, von seinem Amt in russischen Staatsunternehmen zurückzutreten. Es sei “völlig inakzeptabel, spätestens seit Kriegsbeginn unmöglich”, dass der Altbundeskanzler diese Aufgaben weiter wahrnehme, sagte er. Er betonte aber auch, dass ein Bundeskanzler seinem Vorgänger “keine Befehle erteilen” könne.
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Der ukrainische Botschafter Andriy Melnyk hat das vorläufige Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Reise nach Kiew gleich scharf kritisiert. „Eine beleidigte Leberwurst zu spielen, klingt nicht sehr kulturell“, sagte Melnik der Deutschen Presse-Agentur. “Das ist der brutalste Vernichtungskrieg seit dem Einmarsch der Nazis in die Ukraine, das ist kein Kindergarten.”
Melnik sagte auch, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sich freuen würde, Scholz in Kiew zu empfangen. Er fügte jedoch hinzu: „Worauf sich die Ukraine weit mehr als auf einen symbolischen Besuch freut, ist, dass die Laternenregierung den Vorschlag des Bundestags für schwere Waffen schnell umsetzen und frühere Zusagen erfüllen wird.“ Diese Munition für die versprochenen Gepard-Flugabwehrpanzer wurde noch nicht gefunden. Panzer sind die ersten schweren Waffen, die direkt aus Deutschland in die Ukraine geliefert werden.
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