02.05.2022, 10:05 Uhr
Die Krise der Linkspartei gefährdet nicht weniger als ihre gesamte Existenz. So drastisch hat es Teamleiter Mohamed Ali in einem Interview mit ntv formuliert. Angesichts der Ukraine mahnt natürlich eine Kurskorrektur. Die Partei der Linken befindet sich in einer sehr kritischen Lage. Neben den schlechten Umfragewerten sieht sich die Partei mit schweren Vorwürfen sexueller Übergriffe konfrontiert. „Es ist eine sehr kritische Phase für uns“, sagte Linkspartei-Chefin Amira Mohamed Ali am Montag gegenüber ntv Frühstart. “Das ist nichts weniger als die Fortsetzung unserer Party.” Mohamed Ali weist die Kritik der Bundestagsabgeordneten Martina Renner zurück, dass in der Fraktion eine Schlüsselatmosphäre herrsche, die zu Anschlägen ermutige. Die Fraktionschefin betont, dass weder sie noch andere Fraktionsmitglieder ein solches Klima wahrnehmen würden. “Ich wünschte, wenn solche Vorwürfe erhoben würden, würden sie auch genannt werden. Es hilft nicht, solche pauschalen Aussagen zu machen”, sagte Mohammed Ali. Auf die Frage, warum Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow nach Vorwürfen sexueller Übergriffe zurückgetreten sei und nicht die hessische Politikerin Janine Wissler, sagte die Linken-Politikerin: „Ich möchte, dass niemand zurücktritt. Warum brauchen wir in dieser Situation einen dringenden Bedarf? für einen guten Parteifunktionär.“ Die Vorwürfe drehen sich vor allem um die Vereinigung des Landes Hessen.
Mohammed Ali fordert mehr diplomatische Bemühungen
An der Rolle Deutschlands im Ukraine-Krieg kritisierte Mohamed Ali das Versprechen schwerer Waffen aus Industriebeständen. “Russland ist eine Atommacht. Hier muss man sehr vorsichtig sein und entsprechend handeln”, warnte Mohammed Ali, der sich mit Dietmar Bartz den Vorsitz teilt. Sie fordert eine diplomatische Lösung und unterstützt deshalb auch den offenen Brief von Alice Schwarzer und anderen Prominenten, in dem Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert wird, keine Waffen an die Ukraine zu liefern.
“Die Übergabe schwerer Waffen schließt die diplomatischen Kanäle”, sagte Ali Ali und betonte: “Ohne Diplomatie und ordentliche Gespräche geht es nicht.” Er kritisierte, dass derzeit mehr über Waffenlieferungen diskutiert werde als über Diplomatie. Er forderte deshalb mehr diplomatische Bemühungen von der Kanzlerin: “Wir haben gehört, dass Olaf Soltz Wladimir Putin angerufen hat. Aber was wurde sonst noch versucht? Davon hört man fast nichts.”