“Rechtsstaats- und Anti-Korruptions-Volksabstimmung”: Martin Kreitner gehört zu den Impulsgebern. Am Montag beginnt die Anmeldewoche für sieben Volksabstimmungen. © APA / HANS PUNZ (Symbolbild)
Die Anmeldewoche für viele Volksabstimmungen beginnt am Montag. Es gibt sieben an der Zahl, darunter die „Volksinitiative für Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung“ und „Nein zur Impfung“.
Entweder online oder an einer der rund 2.000 Anmeldestellen, „Rechtsstaats- und Anti-Korruptions-Volksabstimmung“, „Impfpflicht-Votum: Kein Respekt!“, „Nein zur Impfpflicht“, „Schluss mit den Qualen der Tiertransporte“, „Arbeitslosigkeit in Anspruch nehmen!“, „Bedingungsloses Grundeinkommen beantragen!“ und „Mental Health Youth Request“ sollen mit einer Unterschrift unterstützt werden.
Nächste Woche Ankündigung der Zustimmung zu Volksabstimmungen
Das Ziel aller Inspiratoren sind mindestens 100.000 Unterschriften, die die Behandlung im Parlament garantieren. Wahlberechtigt sind alle wahlberechtigten Österreicherinnen und Österreicher. Die in der Einführungsphase geleisteten Unterschriften gelten als Unterstützungsbekundung und fließen in das Ergebnis ein. Wie viel Unterstützung die sieben Anträge erhalten haben, wird das Innenministerium am Montag, den 9. Mai um 20.15 Uhr bekannt geben.
Unterstützung von Volksabstimmungen
Bewerbungen können vom 2. bis 9. Mai elektronisch oder bei einem Einwohnermeldeamt unterstützt werden. Etwa 2.000 haben sich in Amtsgebäuden, Rathäusern oder Rathäusern niedergelassen. Die Öffnungszeiten finden Sie auf der Homepage des Innenministeriums, dort finden Sie auch einen Link zur elektronischen Signatur per Handysignatur.
